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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 22.01.2024, um 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung der öffentlichen 

Gemeinderatssitzung vom 22.01.2024

 

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TitelVorberatungVorlageBearbeiter

1

Verschiedenes, Bekanntgaben 

 

 

2

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 

 

 

3

Baugesuche 

 

 

3.1

Gemarkung Berau, Ringstraße 5, Flst. Nr. 1355

Aufstockung Dachgeschoss und Treppenhausanbau

Bauherr: Sebastian Schlachter, 79777 Ühlingen-Birkendorf

an OV am 20.12.23

 

 

 

3.2

Gemarkung Birkendorf,  Im Oberholz, Flst. Nr. 63/1 (Teil)

Bauvoranfrage: Neubau Einfamilienhaus mit Garage

Bauherren: Lucia und Tomas Szecsenyi, 79777 Ühlingen-Birkendorf

an OV am 20.12.23

 

 

 

3.3

Gemarkung Ühlingen, Lindenplatz 2, Flst. Nr. 74

Anbau eines Balkons

Bauherr: Andreas Gamp, 79777 Ühlingen-Birkendorf

an OV am 10.01.24 

 

 

3.4

Gemarkung Untermettingen, Wiesenstraße 9a, Flst. Nr. 135/1

Sanierung und Erhöhung der Dachgeschosswohnung

Bauherr: Michael Stojanovic, 79777 Ühlingen-Birkendorf

an OV am

15.12.23

 

 

 

4

Zweckverband Schule:

Antrag auf Einrichtung einer Grundschulförderklasse am Bildungszentrum Bonndorf

 

 

 

5

12. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen in der Gemeinde Grafenhausen 

 

Denker

5.1

Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlüchttal, das Verfahren von einem Teilflächen-nutzungsplan auf die 12. Punktuelle FNP-Änderung umzustellen 

 

 

5.2

Beschlussempfehlung zur Billigung der Abwägungsvorschläge und des Planentwurfs 

 

 

5.3

Beschlussempfehlung zur Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 

 

 

6

13. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Morgenwaide II“ 

 

Denker

6.1

Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlüchttal für den Aufstellungsbeschluss 

 

 

6.2

Beschlussempfehlung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung 

 

 

7

16. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 

„Schreinerei Preiser“

 

 

Denker

7.1

Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlüchttal für den Aufstellungsbeschluss 

 

 

7.2

Beschlussempfehlung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung 

 

 

8

Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024

ö. GR 11.12.2023

n.ö. VFA 21.11.2023

 

Blum

 

9

Ausschreibung Jahresauftrag Straßenbau 

 

Fechtig

10

Ausschreibung Jahresauftrag Kanal-und Wasserleitungsbau 

 

Fechtig