Gemeinderatssitzung
| Gremium: | Gemeinderat |
| Zeitpunkt: | 15.11.2021, um 19:30 Uhr |
| Ort: | Haus des Gastes, Birkendorf |
| Beschreibung: | Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2021
TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Der Bürgermeister gab die Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.11.2021 bekannt:
Weiter berichtete der Bürgermeister über den Besuch des Impfbusses, welcher am 23.11.2021 in Ühlingen stationiert sein wird. Aufgrund der starken Frequentierung der Impfbusse sowie der kalten Witterung wird die Impfung in der Halle in Ühlingen vorgenommen.
TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Ein Bürger erkundigte sich, wie der Stand des Breitbandausbaus in Richtung Raßbach sei. Der Bürgermeister teilte mit, dass die Bauarbeiten etwas hinter dem Zeitplan wären, die Baufirma aber demnächst in Richtung Raßbach startet.
TOP 3: Baugesuche
Es standen vier Baugesuche auf den Gemarkungen Berau, Ühlingen und Untermettingen zur Beratung an. Allen Baugesuchen konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden, teils noch vorbehaltlich der ausstehenden Behandlung im Ortschaftsrat. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Baurechtsamt beim Landratsamt Waldshut.
TOP 4: Vorstellung der Idee zur Gründung einer Waldgemeinschaft
Dieser Tagesordnungspunkt musste wegen Verhinderung des Referenten kurzfristig vertagt werden.
TOP 5: Sammler Berau-Gutenburg: Sanierungsvorschlag Ableitung Kläranlage Berau - L157 / Anschluss RÜB Berau und Einbau einer Rechenanlage
Der Bürgermeister konnte zu diesem Tagesordnungspunkt Ralf Mülhaupt von den Tillig Ingenieuren begrüßen und stellte anfangs den Sachstand der laufenden Arbeiten vor: Im Bereich Gutenburg-Witznau ist der Kanal fertig sowie der Asphalt eingebaut, in Witznau ist der Kanal ebenfalls fertiggestellt, die Asphaltdecke soll im Laufe der Woche noch aufgebracht werden. Im Bereich Witznau-Riedersteg wird der Kanal bis Ende des Monats fertiggestellt, anschließend erfolgen hier noch die Querungen. Danach wird die Baustelle wintersicher gemacht und im nächsten Jahr fertiggestellt.
Für den Anschluss der Kläranlage Berau an den Sammler in der L157 sind noch zwei weitere Maßnahmen notwendig: Die vorhandene Ableitung zwischen der Kläranlage und der L157 muss saniert werden, dies wird mittels Inlinern erfolgen. Weiter ist der Anschluss des Regenüberlaufbeckens an die genannte Ableitung herzustellen. Ergänzend soll als zusätzliche Sicherungsmaßnahme eine Rechenanlage eingebaut werden, um den Eintrag sperriger Fremdkörper in den schwer zugänglichen Bereich der Ableitung ins Schlüchttal zu verhindern.
Herr Mülhaupt stellte dem Gremium die Ableitung der Kläranlage näher vor und ging auf die Kosten ein, welche für Kanalrenovierung, Schachtsanierung, Rechenanlage und Umbau Kläranlage mit einer Gesamtsumme von 500.990 EUR kalkuliert werden. Die Ableitungsarbeiten sollen je nach Schneelage und Temperaturverhältnissen im Januar/Februar 2022 anvisiert werden. Die reine Rechenanlage wurde mit 59.500 EUR kalkuliert. Hier liegt bereits ein Angebot der Firma Kraus Umwelttechnik aus Ühlingen mit 57.000 EUR vor.
Der Gemeinderat nahm die Ausführungen der Verwaltung und des Planungsbüros zur Kenntnis und ermächtigte die Verwaltung, die Maßnahme zur Renovierung der Ableitung auszuschreiben, die Vergabe über die Renovierungsmaßnahmen durchzuführen (mit Kostenrahmen + 10%) sowie die Rechenanlage direkt an die Firma Kraus zum Angebotspreis von 57.000 EUR zu vergeben.
TOP 6: Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Erschließung des dritten Bauabschnitts des Baugebietes Falkenstein in Berau
Die Tiefbauarbeiten für den dritten Abschnitt des Baugebietes Falkenstein in Berau wurden durch das Planungsbüro Kaiser an vier Firmen beschränkt ausgeschrieben. Hierauf sind drei Angebote eingegangen. Günstigste Bieterin ist die Fa. Wolfram Staller aus Grafenhausen mit einer Angebotssumme von 301.166,92 EUR. Die Kostenschätzung des Planungsbüros lag bei 315.431,38 EUR brutto. Der Baubeginn sollte schnellstmöglich erfolgen, die Fertigstellung ist für Mai/Juni 2022 geplant. Das Gremium vergab entsprechend den Auftrag an die Fa. Staller als günstigste Bieterin.
TOP 7: Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Erschließung des Baugebietes Hofwiesstraße II in Untermettingen
Für das Baugebiet Hofwiesstraße II in Untermettingen wurden die Tiefbauarbeiten durch das Planungsbüro Kaiser an fünf Firmen beschränkt ausgeschrieben. Zur Submission wurden drei Angebote eingereicht. Zusätzlich zum Hauptangebot wurden von zwei Firmen Nebenangebote eingereicht, welche jedoch nicht zur Wertung kamen. Günstigste Bieterin ist auch hier die Firma Wolfram Staller aus Grafenhausen mit einer Angebotssumme von 501.632,28 EUR. Die Kostenschätzung des Planungsbüros lag bei 527.574,72 EUR brutto. Die Fertigstellung soll hier bis Juli/August 2022 erfolgen. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe an die Fa. Staller als günstigste Bieterin zum genannten Angebotspreis zu.
TOP 8: Sachstandsbericht zum Projekt „Pumptrack“
Das Projekt Pumptrack wurde am 03.05.2021 dem Gemeinderat näher vorgestellt. Bei einem Pumptrack handelt es sich um einen meist asphaltierten, welligen Rundkurs, welcher mit Mountainbikes, Laufrädern, Rollern, Inline-Skates, Skateboards und weiteren Fahrzeugen befahren werden kann. Die Fläche wurde in den Geltungsbereich der Ortskernsanierung aufgenommen und wird damit gefördert. Der Kostenrahmen für das Projekt beträgt rund 100.000 EUR, die Förderung liegt bei 60%, somit verbleiben bei der Gemeinde Restkosten in Höhe von 40.000 EUR. Der Skiclub Ühlingen, der das Projekt initiiert hatte, beteiligt sich an den Kosten.
Der nächste Schritt ist nun die Ausschreibung der Arbeiten. Die Umsetzung des Projektes soll dann ab März 2022 erfolgen. Der Gemeinderat stimmte der Fortführung des Projekts Pumptrack und der weiteren vorgestellten Vorgehensweise entsprechend zu.
Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt. |