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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 16.10.2017, um 19:30 Uhr
Ort: Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.10.2017

 

TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben

 

Der Vorsitzende gab die Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt:

  • Es wurde über den Kauf des bebauten Grundstücks Flst. Nr. 106 in Riedern a. W. beschlossen; es handelt sich hierbei um das Gebäude zwischen dem Kloster und der Flüchtlingsunterkunft.
  • Es wurde zu einer Personalangelegenheit in der Kindertageseinrichtung Ühlingen Beschluss gefasst - das Gremium stimmte einer Aufstockung des Beschäftigungsumfangs der Köchin zu.

 

TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

 

Von Seiten der anwesenden Bürger gab es keine Wortmeldungen.

 

TOP 3: Baugesuche

 

Es standen drei Baugesuche auf den Gemarkungen Berau, Birkendorf und Ühlingen zur Beratung an. Allen Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen, teilweise vorbehaltlich der noch ausstehenden Zustimmung des jeweiligen Ortschaftsrates, erteilt. Einem Baugesuch wurde zudem wegen geringfügigen Überschreitens der Baugrenze eine Befreiung erteilt. Die abschließende Entscheidung zu den Baugesuchen trifft wie immer das Landratsamt Waldshut.

 

TOP 4: Aufstellung einer „Außenbereichssatzung“ für den Ortsteil Birkendorf im Bereich „Igelschlatt“

 

Mit dieser Außenbereichssatzung soll ein Umbau bestehender Gebäudesubstanzen sowie die Schließung vorhandener Baulücken im Bereich „Igelschlatt“ ermöglicht werden. In diesem Bereich ist eine Bebauung bisher nur durch eine Privilegierung als Landwirt möglich. Das Gremium beschloss entsprechend die Durchführung des Satzungsverfahrens.

 

TOP 5: Projektentwicklung Witzhalder Straße 2, Ühlingen – Vorstellung der Ergebnisse

 

Die Firma Sutter³KG war mit einer Projektentwicklung für das denkmalgeschützte Gebäude Witzhalder Straße 2 in Ühlingen beauftragt. Herr Sutter stellte seine Ergebnisse in der Gemeinderatssitzung entsprechend vor. Hierbei wurden sowohl eine soziale Nutzung wie auch eine touristische Nutzung näher ins Auge gefasst.

 

Für den sozialen Bereich wurde die Planung auf eine Tagespflegeeinrichtung für betagte Menschen sowie eine Wohngruppe für an Demenz erkrankten Personen aufgebaut. Zudem besteht die Errichtung von Sozialwohnungen.

 

Für den touristischen Bereich wurde ein Umbau mit Gästezimmern geplant sowie ein evtl. Ausbau des Dachgeschosses in einen Festsaal.

 

Zu beiden Nutzungsarten stellte Herr Sutter mehrere Varianten samt Kosten vor. Das Gremium nahm von der vorgestellten Planung Kenntnis und sprach sich insbesondere für eine soziale Nutzung der Räumlichkeiten aus. Für weitere Informationen wird auf das Protokoll der Sitzung verwiesen, welches auf dem Rathaus eingesehen werden kann.  

 

TOP 6: Beschluss über die Annahme von Spenden

 

Seit Jahresbeginn 2017 sind insgesamt 13 Geldspenden und fünf Sachspenden bei der Gemeinde eingegangen, welche sich insgesamt auf 5.159,14 EUR belaufen und zweckgebunden zu verwenden sind. Das Gremium beschloss die Annahme der Spenden.

 

TOP 7: Information zur „My eBlättle-App“ als Ergänzung zum Mitteilungsblatt

 

Der Primo-Verlag, von dem die Gemeinde bereits seit vielen Jahren ihr Mitteilungsblatt bezieht, bietet ab dem kommenden Jahr als neuen Service die Bereitstellung einer „My eBlättle“-App an. Die App bietet die Möglichkeit, sämtliche Mitteilungsblätter auf Smartphones, Tablets, etc.  abzurufen und besitzt auch eine Suchfunktion.  

 

Es handelt sich hier um einen zusätzlichen und modernen Weg der Bereitstellung des Mitteilungsblattes. Das Gremium beschloss entsprechend die Einführung der App. Die Gemeinde möchte die App den Nutzern kostenfrei zur Verfügung stellen und übernimmt die jährlich Kosten in Höhe von knapp 900 EUR.

 

 

Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.

 

 
 

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Donnerstag
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