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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 03.04.2017, um 19:30 Uhr
Ort: Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.04.2017

 

TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben

 

Bürgermeister Gantert gab die Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt:

  • Es wurde über zwei Bauplatzverkäufe im Baugebiet Hub in Ühlingen beschlossen.
  • Weiter wurde über einen Grunderwerb in Riedern a.W. hinsichtlich einer möglichen Entwicklung von Bauland Beschluss gefasst.
  • Es wurde einer Anpassung der Honorare der Planer für das Baugebiet Bühlstraße Süd zugestimmt.

 

Der Vorsitzende berichtete, dass die Städtebauförderung 2017 hinsichtlich der Ortskernsanierung in Ühlingen um weitere 200.000 EUR aufgestockt wurde.

 

Abschließend gab der Vorsitzende folgende Termine bekannt:

  • 24.04.2017: Gemeinderatssitzung
  • 05.05.2017: Vortrag und Podiumsdiskussion im HdG mit Sven Plöger zum Thema Klimawandel
  • 07.05.2017: Veranstaltung des Gewerbevereins „Klimaschutz kann jeder“, Halle Ühlingen
  • 11.05.2017: Veranstaltung „HeDu“ der Firmen Hectronik und Dunker zum Thema „Fit in die Zukunft“

 

 

TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

 

Seitens der anwesenden Bürger gab es keine Wortmeldungen.

 

TOP 3: Baugesuche

 

Es standen insgesamt acht Baugesuche (davon eines im Kenntnisgabeverfahren und eines als Bauvoranfrage) für die Gemarkungen Berau, Birkendorf, Hürrlingen und Riedern a.W. auf der Tagesordnung. Allen wurden – teils vorbehaltlich der noch ausstehenden Zustimmung des jeweiligen Ortschaftsrates – das gemeindliche Einvernehmen erteilt.  

 

TOP 4: Abschluss Forsthaushalt 2016

 

Bürgermeister Gantert begrüßte hierzu Josef Frommherz vom Forstbezirk Ost, welcher den Jahresabschluss 2016 näher vorstellte.

 

Dieser teilte mit, dass die Witterung des Jahres 2016 durch ein nasses Frühjahr, Unwetter im Mai, Hitze im Sommer sowie eine große Trockenheit im Herbst und Winter gekennzeichnet war. Die Folge hiervon war ein gebremster Holzeinschlag im zweiten Quartal wegen Nässe und einem schwachen Holzmarkt. Der Witterungsverlauf sorgte für Schäden an den Wegen, im Sommer mussten die Waldarbeiter zudem mit viel Aufwand Käferholz bearbeiten.

 

Der Hiebsatz beträgt für den gesamten Forsteinrichtungszeitraum 81.332 Festmeter (Fm), also 8.130 Fm pro Jahr. Das Einschlagziel wurde mit 8.200 Fm erreicht. Der Anteil der nicht planmäßigen Hiebe betrug 22% (hauptsächlich Käfer- und Sturmholz). 92% des Einschlags war Nadelholz, 8 % Laubholz. Der Durchschnittspreis lag dabei bei 66,94 EUR/Festmeter und weichte wegen der Sortenverteilung vom Spitzenpreis mit 90 EUR/Festmeter ab.

 

Die Einnahmen aus dem Holzverkauf betrugen 545.268 EUR, die Ausgaben der Holzernte beliefen sich auf 258.851 EUR. Die Holzerntekosten pro Festmeter betrugen für das Hauen 20,98 EUR und für die Bringung 7,62 EUR. Der Einschlag erfolgte zu 55% mit eigenen Waldarbeitern, zu 26% durch Vollernter, zu 16% durch Unternehmer und zu 3% durch Kleinselbstwerber.

 

Im Forstjahr 2016 wurden 3.500 Pflanzungen (davon 2.600 Douglasien, 600 Fichten und 300 Bergahorn) mit insgesamt 2,8 ha vorgenommen. Zudem wurden 20,1 ha Jungbestandspflege und 5,9 ha Schlagpflege betrieben.

 

An Investitionen in die Waldpflege wurden 67.146 EUR ausgegeben, davon 17.609 EUR für Kulturen, 2.072 EUR für Waldschutz, 16.353 EUR für Bestandspflege und 31.112 EUR für Wegebau. Die Kosten für die Beförsterung sind im Jahr 2016 höher als in den Vorjahren, da diese erstmalig mit der Umsatzsteuer belegt sind.

 

Die Personalkosten 2016 für zwei bzw. ab Mitte Oktober 2016 drei Waldarbeiter betrugen 92.863 EUR bzw. 31,15 EUR je produktive Stunde. Aktuell erhielten die Waldarbeiter ein Dienstfahrzeug und Herr Frommherz bedankte sich für diese Entscheidung beim Gemeinderat.

 

Das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2016 liegt mit 126.050 EUR Gewinn knapp über dem Planansatz (123.275 EUR). Die sehr hohen Ergebnisse aus den Vorjahren sind derzeit nicht mehr erreichbar. Zum einen wurde der Einschlag durch die letzte Forsteinrichtung von 9.500 Fm auf 8.200 Fm reduziert, zum anderen sind die Preise für Holz eher rückläufig, insbesondere für qualitativ schlechteres Holz, besonders starkes Holz oder Industriehölzer.

 

GR & OV Schwarz ergänzte seitens der Holzverkaufsstelle, dass der Holzpreis grundsätzlich unter Druck stehe, da alle Preise zurückgegangen sind. Es herrsche ein großer Wettbewerb für Papierholz. Das Frischholz mit einem Durchmesser von 25-45 cm sei sehr gefragt, Tannenholz erbringe zwischenzeitlich zwischen 10 und 20% weniger Erlös.

 

Abschließend berichtete Herr Frommherz noch über das Kartellverfahren. Derzeit wird die Übergangslösung mit Trennung des Holzverkaufs aus dem Staatswald und dem Kommunal- und Privatwald praktiziert. Die Revierleitung übernehmen nach wie vor die Förster des Landkreises. Mittlerweile wurde das Bundeswaldgesetz geändert, der Rechtsweg werde jedoch seitens des Ministeriums weiter beschritten. Im Landkreis Waldshut werde derzeit geprüft, ob die Gründung einer Waldgenossenschaft eine geeignete Reaktion auf die geänderten politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen darstellen könnte.

 

Das Gremium billigte entsprechend den Vollzug des Forsthaushaltes für das Jahr 2016.

 

 

Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.