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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 20.01.2014, um 00:00 Uhr
Ort:
 
Beschreibung:

TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Es gab keine nichtöffentlichen Beschlüsse bekanntzugeben, da in der letzten Sitzung am 16.12.2013 keine nichtöffentliche Sitzung stattfand.
 
Bürgermeister Gantert überbrachte dem Gremium die Grüße von Pfarrer Thomas Fritz sowie Altbürgermeister Thomas Fechtig, welche sich für die Ehrungen am 12. (Ehrenmedaille T. Fritz) bzw. 18. Januar 2014 (Verdienstmedaille T. Fechtig) herzlich bedankt haben.
 
Die stellvertretenden Bürgermeister und die Ortsvorsteher überbrachten Grüsse und den Dank für die Zusammenarbeit von Vereinen und Feuerwehrabteilungen aus den Ortsteilen Ühlingen, Obermettingen, Birkendorf und Untermettingen.
 
Das Gremium gratulierte weiter der Skimannschaft des Rothauser Landes, welche beim Alpencup in Südtirol als beste deutsche Mannschaft den 3. Platz bei 35 teilnehmenden Mannschaften erreichte.
 
TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Seitens der Bürgerschaft gab es keine Wortmeldungen.
 
TOP 3: Vorstellung des geografischen Informationssystems (GIS) durch die Firma Tillig Geomatics
Bürgermeister Gantert konnte zu diesem Tagesordnungspunkt den Geschäftsführer der Tillig Geomatics GmbH, Herrn Joachim Baumeister begrüssen. Dieser gab einen Überblick über die bisher eingepflegten Daten in das Geoinformationssystem, welches vor einem Jahr in der Verwaltung eingeführt wurde. Weiter stellte er den aktuellen Sachstand der bisher erfolgten Kanaluntersuchungen im Ortsteil Ühlingen dar.
 
TOP 4: Baugesuche
Folgende Baugesuche wurden in der Sitzung behandelt:
 
Gemarkung Berau, Flst. Nr. 1799, Am Wasserschloss 9
Anbau Lagergebäude
Bauherr: Thomas Böhler, 79777 Ühlingen-Birkendorf
 
Gemarkung Berau, Flst. Nr. 859/3, Ringstraße 17
Aufstockung bestehendes Wohnhaus
Bauherr: Udo Altenburg,  79777 Ühlingen-Birkendorf
 
Gemarkung Riedern, Flst. Nr. 100/3, Propsteistraße 14
Umbau Dachgeschoss
Bauherr: Patrick Burger, 79777 Ühlingen-Birkendorf
 
Der Gemeinderat erteilte den drei Baugesuchen – teils vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates – das gemeindliche Einvernehmen. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Landratsamt Waldshut.
 
TOP 5: Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014
In der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2013, welcher zwei nichtöffentliche Ausschusssitzungen vorangingen, fand eine ausführliche Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs statt. Der Gemeinderat hat nun in der Sitzung vom 20.01.2014 die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2014 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von 14,9 Mio. EUR (12,1 Mio. EUR im Verwaltungshaushalt, 2,8 Mio. EUR im Vermögenshaushalt). Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt beträgt 1,3 Mio. EUR. Zur Finanzierung sind im Jahr 2014 keine Kreditaufnahmen vorgesehen, allerdings muss der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von 257.400 EUR entnommen werden.
 
Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.

 
 

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