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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 12.05.2014, um 00:00 Uhr
Ort:
 
Beschreibung:

TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Gantert gab die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 28.04.2014 bekannt: Es wurde über eine Personalangelegenheit im Bereich Schulsozialarbeit sowie über das künftige Betreuungsangebot in der Kindertagesstätte Ühlingen Beschluss gefasst.
 
Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Mitwirkenden zur Einweihung des Haus des Gastes in Birkendorf am 10.05.2014, insbesondere den Landfrauen Birkendorf und den Servicekräften, den Blechbläsern der Musikschule und bei Fabulous Four.
 
Der Vorsitzende gab nochmals den Termin 16.05.2014 zum Waldbegang mit anschließender Gemeinderatssitzung im Zuge der Forsteinrichtung bekannt.
 
Ortsvorsteher Preiser berichtete, dass die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Gehren II nahezu abgeschlossen sind.
 
TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Ein Besucher äußerte sich zur Straßensperrung zwischen Ühlingen und Birkendorf, inwieweit diese an den Wochenenden geöffnet werden kann. Nach Rücksprache des Bauamts mit der Baufirma sei dies für die kommenden beiden Wochenenden nicht möglich. Wie man an den weiteren Wochenenden verfährt, muss einzeln geprüft werden, man werde aber versuchen, die Belastung so gering wie möglich zu halten.
 
TOP 3: Baugesuche
Folgendes Baugesuch stand auf der Tagesordnung:
Gemarkung Ühlingen, Flst. Nr. 61, Im Hard 12,
Errichtung eines Gartenhauses, Errichtung einer Stützmauer
Bauherr: Wolfgang Jäger, 76829 Landau  
 
Der Gemeinderat erteilte dem Baugesuch vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates Ühlingen das gemeindliche Einvernehmen. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Landratsamt Waldshut.
 
Dem Gremium wurde weiter ein Baugesuch für den Ortsteil in Riedern a. W., welches im Kenntnisgabeverfahren durchgeführt wird, vorgestellt.
 
TOP 4: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten für die Sanierung des Rühligweges in Brenden
Bürgermeister Gantert berichtete hierzu, dass der Ausbau des Rühligweges in der Sitzung am 17.03.2014 dem Gremium vorgestellt wurde. Betroffen sind rund 1.000 qm Fläche, bei welchen größtenteils ein Vollausbau erfolgt. Die Kostenschätzung des Planungsbüros lag bei rund 280.000 EUR. Es wurden 4 Angebote abgegeben, günstigster Bieter ist die Firma Klefenz GmbH aus Waldshut-Tiengen mit einer Angebotssumme von 266.332,89 EUR.
Das Gremium beschloss die Vergabe an die Firma Klefenz als günstigster Bieter.
 
TOP 5: Information zum geplanten Betreuungsangebot im Kindergarten und in der Kinderkrippe Ühlingen
Bürgermeister Gantert teilte mit, dass im Kindergarten und in der Kinderkrippe sowie über das Mitteilungsblatt eine Bedarfsumfrage zum Betreuungsangebot durchgeführt wurde. Auf der Grundlage dieser Rückmeldungen wurde das künftige Betreuungsangebot des Kindergartens und der Kinderkrippe Ühlingen ab September 2014 ausgearbeitet und näher vorgestellt. Eine ausführliche Infoseite zu den Neuerungen finden Sie in diesem Mitteilungsblatt.
 
Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.