Gemeinderatssitzung
| Gremium: | Gemeinderat |
| Zeitpunkt: | 17.04.2023, um 19:30 Uhr |
| Ort: | Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal |
| Beschreibung: | Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.04.2023
TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Der Bürgermeister gab die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2023 bekannt:
TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Aus den Reihen der anwesenden Bürger gab es keine Wortmeldungen.
TOP 3: Baugesuche
Es standen drei Baugesuche und zwei Bauvoranfragen auf den Gemarkungen Berau, Hürrlingen, Ühlingen und Untermettingen zur Beratung an.
Einer Bauvoranfrage auf der Gemarkung Hürrlingen konnte das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden, da sich das Grundstück im Außenbereich befindet und eine Privilegierung, die eine Bebauung rechtfertigen würde, nicht vorliegt. Den restlichen Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen – teils vorbehaltlich der noch ausstehenden Zustimmung des Ortschaftsrates bzw. des Bestehens einer Privilegierung für eine weitere Bauvoranfrage im Außenbereich – erteilt. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Baurechtsamt beim Landratsamt Waldshut.
TOP 4: Breitbandausbau Riedern am Wald/Hürrlingen
Im Zuge des Breitbandausbaus in Riedern am Wald und Hürrlingen standen zwei Vergabeentscheidungen bezüglich der Tiefbauarbeiten an. Die Tiefbauarbeiten umfassen die Erd-, Leerrohrverlegungs- und Straßenarbeiten. Diese wurden in zwei Losen (Los I für Riedern am Wald und Los II für Hürrlingen) öffentlich ausgeschrieben.
Für die Arbeiten in Riedern am Wald sind vier, für die Arbeiten in Hürrlingen sind fünf Angebote eingegangen. Bei beiden Losen war die Firma Maier Bau GmbH aus Dettighofen die günstigste Bieterin. Für Los I lag der Angebotspreis bei 1.869.932,92 EUR, für Los II bei 1.064.841,66 EUR. Beide Angebote liegen etwa 7 % über der bisherigen Kostenberechnung.
Das Gremium vergab entsprechend die beiden Lose an die Fa. Maier Bau.
Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.
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