Gemeinderatssitzung

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2021

TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben

Der Bürgermeister gab bekannt, dass keine Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2021 bekanntzugeben sind.

Jürgen Gamp verlässt nach knapp 10-jähriger Tätigkeit als Bauamtsleiter die Gemeinde Ühlingen-Birkendorf. Der Bürgermeister und die beiden Fraktionssprecher Baumeister und Meyer bedankten sich, auch im Namen aller Ortsvorsteher und Ortsteile und wünschten ihm alles Gute.

TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Seitens der anwesenden Bürgerschaft gab es keine Wortmeldungen.

TOP 3: Baugesuche

Es standen auf Gemarkung Berau zwei Baugesuche zum Neubau eines Einfamilienhauses mit 3-fach Garage und dem Neubau einer Doppelgarage mit Unterstellplatz zur Beratung an.

Im Kenntnisgabeverfahren stand ein Antrag zum Abbruch einer Lagerhalle auf Gemarkung Berau an.

Auf Gemarkung Birkendorf stand ein Baugesuch zum Neubau eines Carports und auf Gemarkung Riedern am Wald, der Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus zur Abstimmung an.

Diesen Baugesuchen konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Die abschließende Entscheidung trifft hier wie immer das Landratsamt Waldshut.

Auf Gemarkung Brenden stand ein Antrag zum Anbau eines überdachten Freisitzes zur Abstimmung an. Da sich das Bauvorhaben jedoch komplett außerhalb des im Bebauungsplan vorgesehenen Baufensters befindet, wurde die Behandlung des Bauantrags aufgrund fehlenden Befreiungsantrag von den Bebauungsplanvorschriften, vertagt.

TOP 4: Neubaugebiet Hofwiesstraße II in Untermettingen

Vorstellung der Erschließungsplanung

Westlich der Kapelle in Endermettingen soll das Neubaugebiet Hofwiesstraße II erschlossen werden. Es ist eine Versorgung mit Wasser, Abwasser, Strom und Breitband vorgesehen. Neben der Erschließung des Baugebiets muss auch die Optimierung und Sanierung der Oberflächenentwässerung in der Straße und vom Hang angegangen werden. Der vorhandene Regenwasserkanal ist zu 50 bis 80 % des Querschnitts von Kalkablagerungen (Dugma) zugesetzt. Dieser müsste im Zuge der Baumaßnahmen ersetzt werden, gab Bauamtsleiter Gamp bekannt.

Der Bürgermeister teilte mit, dass sich die Kosten des Baugebiets auf 449.271 € belaufen. Weitere 121.600 € fallen für zusätzliche Arbeiten für das Verlegen, bzw. Sanieren des Oberflächenwasserkanals an.

Der Gemeinderat stimmte der Ausschreibung der Tiefbauarbeiten für das Baugebiet, inklusive der Zusatzarbeiten für die Sanierung, bzw. Optimierung der Oberflächenentwässerung und 15 % geschätzter Baunebenkosten mit einer Bausumme in Höhe von 656.501,65 € zu.

TOP 5: Breitbandausbau Ober- und Untermettingen, BA 6

Vergabe der Glasfaser-Montagearbeiten

In einem beschränkten Ausschreibungsverfahren für die Glasfaser-Montagearbeiten des 6. Bauabschnitts wurden acht Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, teilte BAL Gamp mit. Zur Submission am 11. Mai 2021 gingen sieben Angebote ein.

Nach rechnerischer und formeller Prüfung der Angebote ist die annehmbarste Bieterin Firma APM aus Waldshut-Tiengen mit einer Angebotssumme von 86.678,56 € (72.839,13 € netto), so BAL Gamp.

Die Kostenberechnung basiert auf Preisen aus den Jahren 2018/19, weshalb das preisgünstigste Angebot 36 % günstiger als die Kostenberechnung ist. Diese lag bei 135.282,18 €.

Der Bürgermeister teilte mit, dass der Beginn der Arbeiten im Weiler Löhningen sein wird, da hier die Hausanschlüsse im Zuge der Ortskernsanierung bereits verlegt worden sind.

Der Gemeinderat vergab die Glasfaser-Montagearbeiten an die annehmbarste Bieterin, Firma APM aus Waldshut-Tiengen, zu einem Angebotspreis von brutto 86.678,56 €.

Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.