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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 14.11.2023, um 19:30 Uhr
Ort: Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung der öffentlichen 

Gemeinderatssitzung vom 14.11.2023

 

TOP

Titel

Vorberatung

Vorlage

Bearbeiter

1

Verschiedenes, Bekanntgaben

 

 

 

2

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

 

 

 

3

Baugesuche

 

 

 

3.1

Gemarkung Riedern a.W. , Im Berchle 2, Flst. Nr. 875/1

Bauvoranfrage: Teilabbruch und Wiederaufbau Wohnhaus

Bauherr: Stefan Werner, 79777 Ühlingen-Birkendorf

OV am 25.10.23

 

 

4

Beschluss einer Satzung zur Änderung der Kindergartengebührensatzung (Anpassung der Elternbeiträge)

GR n.ö.

26.06.2023

1

Blum

5

Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes 

GR n.ö.

30.10.2023

2

Blum

6

Gebührenkalkulationen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 2024 bis 2026

GR n.ö.

30.10.2023

3

Blum

7

Beschluss einer Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 19.09.2016

 

4

Blum

8

Beschluss einer Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 19.09.2016

 

5

Blum

9

3. Änderung des Bebauungsplan „Hub“, Ortsteil Ühlingen

 

6

Denker

9.1

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

 

 

 

9.2

Beschluss, das Verfahren vereinfacht nach § 13 BauGB durchzuführen, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden

 

 

 

9.3

Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Bürger- und Behördenbeteiligung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB