Gemeinderatssitzung
| Gremium: | Gemeinderat |
| Zeitpunkt: | 18.09.2023, um 19:30 Uhr |
| Ort: | Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal |
| Beschreibung: | Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.09.2023
TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Der Bürgermeister gab die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2023 bekannt:
TOP 3: Baugesuche
Es standen sechs Baugesuche auf den Gemarkungen Birkendorf, Obermettingen, Riedern am Wald und Ühlingen zur Beratung an.
Den Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen – teils vorbehaltlich der noch ausstehenden Zustimmung des Ortschaftsrates – erteilt. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Baurechtsamt beim Landratsamt Waldshut.
TOP 4: Unterrichtung des Gemeinderates über die Prüfung der Bauausgaben durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) für die Jahre 2017 bis 2021
Der Bürgermeister wies auf die ausführliche Sitzungsvorlage hin und ging nochmals auf die wesentlichen Prüfungsfeststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ein. Die Gemeinde ist verpflichtet, den Gemeinderat über die Prüfungsergebnisse zu unterrichten. Des Weiteren wird die Gemeindeverwaltung zu den jeweiligen Feststellungen eine Stellungnahme gegenüber der GPA abgeben.
TOP 5: Auftragsvergabe für die Erstellung des Bebauungsplanes für das neue Gewerbegebiet „Holderwiesen“ in Ühlingen einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Bürgermeister führte aus, dass das Landschaftsplanungsbüro Kunz GaLaPlan mit der Umweltprüfung für ein neues Gebiet gegenüberliegend der L 159 in Richtung Bauhof/Kläranlage beauftragt wurde.
Mit dem Stadtplanungsbüro fsp wurde bereits ein städtebauliches Konzept besprochen und erste Vorgespräche mit Fachämtern/Behörden (Scoping) bezüglich der Überplanung der neuen Fläche wurden geführt.
Für einen ersten Entwurf für das Bebauungsplanverfahren, soll das Stadtplanungsbüro fsp beauftragt werden. Das vorgelegte Angebot umfasst die Bebauungsplanleistungen (zweistufiges Planverfahren) sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes. Das Gremium beschloss das Büro FSP Stadtplanung aus Freiburg mit der Erstellung des Bebauungsplanes einschließlich FNP-Änderung für das Gewerbegebiet „Holderwiesen“ in Ühlingen zu vergeben. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf ca. 70.000,00 €.
TOP 6: Gemeindehaus Hürrlingen, Saalsanierung im OG Vergabe der Schreinerarbeiten
Für die Sanierung des Saals im OG des Gemeindehaus Hürrlingen wurden Schreinerarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission haben drei Bieter ein Angebot eingereicht. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Holzmanufaktur Kenne GbR aus Hürrlingen, die Angebotssumme liegt bei 27.901,93 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Schreinerarbeiten entsprechend an die Firma Holzmanufaktur Kenne GbR aus Hürrlingen.
TOP 7: Haus der Vereine Ühlingen, komplette Dachsanierung 7.1 Vergabe der Gerüstbauarbeiten
Für die Dachsanierung am Haus der Vereine in Ühlingen wurden die Gerüstbauarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission lag kein Angebot vor. Zur Kostenermittlung wurde im April 2023 ein Angebot eingeholt, die Firma ist bereit die Arbeiten zu den angebotenen Preisen auszuführen. Das Angebot stammt von der Firma Schäuble Bau aus Waldkirch, die Angebotssumme liegt bei 9.109,45 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten entsprechend an die Firma Schäuble Bau aus Waldkirch.
7.2 Vergabe der Zimmererarbeiten
Für die Dachsanierung am Haus der Vereine in Ühlingen wurden Zimmererarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission hat ein Bieter ein Angebot eingereicht. Das Angebot stammt von der Firma Zimmerei Brunner GmbH aus Untermettingen, die Angebotssumme liegt bei 59.597,58 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Zimmererarbeiten entsprechend an die Firma Zimmerei Brunner GmbH aus Untermettingen. Das Gremium sprach sich dabei auf Falzbiberziegel mit Mehrkosten in Höhe von 6.000,00 € aus.
7.3 Vergabe der Blechnerarbeiten
Für die Dachsanierung am Haus der Vereine in Ühlingen wurden Blechnerarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission hat ein Bieter ein Angebot eingereicht. Das Angebot stammt von der Firma Christian Brunner aus Ühlingen, die Angebotssumme liegt bei 14.944,02 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Blechnerarbeiten entsprechend an die Firma Christian Brunner aus Ühlingen.
TOP 8: Breitbandausbau Berau Birkendorf Brenden Hürrlingen Riedern Vergabe: Lieferung und Montage POPgebäude
Für den Breitbauausbau in Birkendorf, Berau, Brenden, Hürrlingen und Riedern a.W. wurden die für die Verteilung die notwendigen POPgebäude ausgeschrieben. Bei der Submission haben drei Firmen ein Angebot eingereicht. Das günstigste Angebot stammt von der Firma ZIS Spezialbaustoffe aus Wackersdorf, die Angebotssumme liegt bei 688.449,08 €. Das Gremium vergab den Auftrag entsprechend an die Firma ZIS Spezialbaustoffe aus Wackersdorf.
TOP 9: Erweiterung Bauhof 9.1 Vergabe Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
Für die Erweiterung des Bauhofs wurden Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission haben vier Bieter ein Angebot eingereicht. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Zimmerei Kostenbader aus Grafenhausen, die Angebotssumme liegt bei 92.227,97 €. Das Gremium vergab den Auftrag entsprechend an die Firma Zimmerei Kostenbader aus Grafenhausen.
9.2 Vergabe Gerüstbauarbeiten
Für die Erweiterung des Bauhofs wurden Gerüstbauarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission hat ein Bieter ein Angebot eingereicht. Das Angebot stammt von der Firma Zimmerei Kostenbader aus Grafenhausen, die Angebotssumme liegt bei 5.640,00 €. Das Gremium vergab den Auftrag entsprechend an die Firma Zimmerei Kostenbader aus Grafenhausen.
9.3 Vergabe Blechnerarbeiten
Für die Erweiterung des Bauhofs wurden Blechnerarbeiten ausgeschrieben. Bei der Submission haben drei Bieter ein Angebot eingereicht. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Sanitär Jäger aus Grafenhausen, die Angebotssumme liegt bei 7.186,25 €. Das Gremium vergab den Auftrag entsprechend an die Firma Sanitär Jäger aus Grafenhausen. |