Gemeinderatssitzung
| Gremium: | Gemeinderat |
| Zeitpunkt: | 10.07.2023, um 19:30 Uhr |
| Ort: | Rathaus Ühlingen, Sitzungssaal |
| Beschreibung: | Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.07.2023
TOP 1: Verschiedenes, Bekanntgaben
Der Bürgermeister gab die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2023 bekannt:
Der Bürgermeister bedankte sich bei dem Organisations-Komitee der Gewerbeschau, dem Gemeindebauhof, der Freiwilligen Feuerwehr sowie allen Teilnehmern und Ausstellern für ihr Engagement.
TOP 2: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Es wurde angeregt, die Flächen im Baugebiet „Hofwiesstraße“ zu mulchen.
TOP 3: Baugesuche
Es standen drei Baugesuche auf den Gemarkungen Birkendorf, Brenden und Hürrlingen zur Beratung an.
Den Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die abschließende Entscheidung trifft wie immer das Baurechtsamt beim Landratsamt Waldshut.
TOP 4: Beschluss über die Annahme von Spenden
Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind diverse Spenden für verschiedene Zwecke bei der Gemeinde eingegangen, diese wurden vorläufig durch die Verwaltung entgegengenommen. Der Gemeinderat beschloss abschließend die entsprechende Annahme der Spenden.
TOP 5: Auftragsvergabe Neufassung Bebauungsplan „Baumwiesen II“, Ühlingen
Der Bebauungsplan „Baumwiesen II“ ist sein 2005 in Kraft. Dieser enthält Festsetzungen, welche nach heutigem Stand nicht mehr umzusetzen sind. Um einen rechtskonformen Zustand herbeizuführen und noch unbebauten Flächen besser nutzen zu können soll der Bebauungsplan neugefasst werden.
Das Gremium entschied daher das Stadtplanungsbüro fsp sowie das Landschaftsplanungsbüro Kunz GaLaPlan mit der Neufassung des Bebauungsplans „Baumwiesen II“ in Ühlingen zu beauftragen.
TOP 6: Grund- und Werkrealschule Ühlingen, Schulküche Vergabe der Schreinerarbeiten
Für die Erneuerung der Schulküche in der Schlüchttal-Schule wurden die Schreinerarbeiten ausgeschrieben. Die vorhandenen Elektrogeräte aus dem Jahr 2018 sollen weiterverwendet werden. Es wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe angeschrieben, zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Andreas Geng Küchen/ Innenausbauaus Birkendorf, die Angebotssumme liegt bei 19.245,41 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Schreinerarbeiten entsprechend an die Firma Andreas Geng.
TOP 7: Sanierung und Erweiterung Dorfhalle Brenden Vergabe Fensterbau
Für die Sanierung und Erweiterung der Dorfhalle Brenden wurden die Glaserarbeiten am 20.05.2023 beschränkt ausgeschrieben. Das Gewerk umfasst die Lieferung und Montage der Fenster, die in Kunststoff auszuführen sind.
Fünf Firmen aus der Region wurden über die Ausschreibung informiert und aufgefordert ein Angebot einzureichen, zwei Bieter ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Bernauer aus Brenden die Angebotssumme liegt bei 25.998,88 €. Das Gremium vergab den Auftrag für den Fensterbau entsprechend an die Firma Bernauer aus Brenden.
TOP 8: Sanierung und Erweiterung Dorfhalle Brenden Vergabe der Sanitärarbeiten
Für die Sanierung und Erweiterung der Dorfhalle Brenden wurden die Sanitärarbeiten am 20.05.2023 öffentlich ausgeschrieben. Das Gewerk umfasst die gesamte Lieferung und Montage der Sanitäranlagen sowie der Wasser- und Abwasserleitungen.
Sechs Firmen aus der Region wurden über die Ausschreibung informiert und gebeten ein Angebot einzureichen, drei Bieter ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Böhler aus Berau, die Angebotssumme liegt bei 57.125,59 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Sanitärarbeiten entsprechend an die Firma Böhler aus Berau.
TOP 9: Sanierung und Erweiterung Dorfhalle Brenden Vergabe der Lüftungsbauarbeiten
Für die Sanierung und Erweiterung der Dorfhalle Brenden wurden die Lüftungsbauarbeiten am 20.05.2023 öffentlich ausgeschrieben. Das Gewerk umfasst die gesamte Lieferung und Montage der Lüftungsanlage sowie des Wärmetauschers.
Drei Firmen aus der Region wurden über die Ausschreibung informiert und gebeten ein Angebot einzureichen, drei Bieter ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Binkert aus Albbruck, die Angebotssumme liegt bei 222.618,85 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Lüftungsbauarbeiten entsprechend an die Firma Binkert aus Albbruck.
TOP 10: Sanierung und Erweiterung Dorfhalle Brenden Vergabe der Heizungsarbeiten
Für die Sanierung und Erweiterung der Dorfhalle Brenden wurden die Heizungsbauarbeiten am 20.05.2023 öffentlich ausgeschrieben. Das Gewerk umfasst die gesamte Lieferung und Montage der Heizungsanlage, Leitungen, Verteilung sowie der Fußbodenheizung.
Sechs Firmen aus der Region wurden über die Ausschreibung informiert und gebeten ein Angebot einzureichen, vier Bieter ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot stammt von der Firma Böhler aus Berau, die Angebotssumme liegt bei 94.611,78 €. Das Gremium vergab den Auftrag für die Lüftungsbauarbeiten entsprechend an die Firma Böhler aus Berau.
Die Gemeinderatssitzung wurde im nichtöffentlichen Teil fortgeführt. |